Zum Tod des Asylbewerbers Samson Chukwu in der Ausschaffungshaft Parlamentarisches
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Eingereichter Text In Granges/VS hätte Anfang Mai ein Asylbewerber ausgeschafft werden sollen. Der 27-Jährige starb jedoch während der Ausschaffung. Dies ist nicht das erste Mal, dass in der Schweiz ein Asylsuchender die Ausschaffungsmethoden der Polizei nicht überlebt. Die Untersuchung zeigte dann, dass keinerlei Gewalt angewendet worden war - so berichteten die Medien. Aber die Todesursache bleibt auch nach dieser offiziellen Verlautbarung mysteriös und undurchsichtig.
Antwort des Bundesrates 30.05.2001 In der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai 2001 verstarb der nigerianische Staatsangehörige S. C. in Ausschaffungshaft in Granges im Kanton Wallis. Der Bundesrat bedauert diesen tragischen Todesfall sehr und hat dieses Bedauern auch gegenüber den nigerianischen Behörden zum Ausdruck gebracht.
Quelle: www.parlament.ch |
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Eingereichter Text Am 1. Mai 2001 starb im Walliser Gefängnis Crêtelongue der Nigerianer Samson Chukwu während den Vorbereitungen zu seiner Ausschaffung mit einem Charterflug, der vom Bundesamt für Flüchtlinge organisiert worden war. Amnesty International hat daraufhin die Behörden des Kantons Wallis in einem Brief aufgefordert, das Ausschaffungsverfahren zu überprüfen.
Antwort des Bundesrates 1. Bund und Kantone haben bereits im Dezember 2000 zur Frage der Rückführungen eine Projektgruppe unter kantonaler Leitung eingesetzt. Sie hat den Auftrag, ein umfassendes Ausbildungs- und Einsatzkonzept für polizeiliche Begleitpersonen bei zwangsweisen Rückführungen von weg- und ausgewiesenen ausländischen Personen zu erarbeiten. Sie soll auch Richtlinien betreffend die Anwendung von polizeilichem Zwang vorbereiten. Die Projektgruppe lässt in diesem Zusammenhang komplexe rechtliche Fragen durch das Bundesamt für Justiz sowie durch einen anerkannten externen Experten begutachten. Die von Amnesty International abgegebenen Empfehlungen werden selbstverständlich in die Arbeit der Projektgruppe einfliessen.
Quelle: www.parlament.ch |
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