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ARCHIV Veranstaltungen 2005

wann wo was
18.06.2005Bern
14 Uhr

Waisenhaus-
platz
Gesamtschweizerische Grossdemo

wir alle, die in der schweiz leben, sind die schweiz:
Unabhängig von unserer Herkunft, unserem Pass und von unserem Aufenthaltsstatus. Wir alle, die in der Schweiz leben, sind die Schweiz, eine Schweiz, die ihre Identität im Streben nach Demokratie, im Ideal der Menschenrechte und in der Vielfalt ihrer Kulturen sieht.

schluss mit der fremdenfeindlichkeit.
Seit Jahren sind wir fremdenfeindlichen Parolen, fremdenfeindlichen Parteien, fremdenfeindlichen Gesetzen und fremdenfeindlichen Behörden ausgesetzt. Wir wollen uns nicht an sie gewöhnen. Denn sie spielen die sozial Schwächsten gegeneinander aus und brutali­sieren unsere Gesellschaft.

schluss mit der blocherpolitik.
Stellen wir Blochers Gesellschaftsprojekt bloss: Rassistische Stimmungsmache war immer auch die Hintertür für rücksichtslosen Sozialabbau und einen autoritären Überwachungsstaat. Wer aus fremdenfeindlicher Politik Kapital schlägt, gehört nicht in den Bundesrat.

wir sind die schweiz.
Die Schweizer Verfassung will in ihrer Präambel eine Gesellschaft, in der sich „die Stärke des Volkes am Wohl der Schwachen misst und in der nur frei ist, wer seine Freiheit gebraucht“. Wir wollen unsere Freiheit ge­brau­chen und uns für die Grundrechte wehren: gegenüber allen, die sie verletzen, privat oder behördlich.

8.06.2005CH
Basel, Bern, Biel, etc.
Anti-Repressions-Tag

Seit dem 8.06.1997 kann die Berner-Polizei dank einer Änderung des Polizeigesetzes Personen für eine gewisse Zeit aus einem Gebiet wegweisen, wenn der Verdacht besteht, dass sie oder andere, welche der gleichen Ansammlung zuzurechnen sind, die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden oder stören könnten.
Die Tendenz, Stadtbildkosmetik mittels Ausgrenzung und Zwang zu betreiben, machte inzwischen auch andernorts Schule. Aber auch sonst wird munter im Namen der «inneren Sicherheit» aufgerüstet.

Am 8. Juni findet daher schweizweit wieder ein Aktionstag gegen die Repression statt. augenauf Basel beteiligt sich und veranstaltet einen Wettbewerb...

5.06.2005St.Gallen
(Stadt)

Repressions-Abstimmung

In St. Gallen findet am Wochenende vom 5. Juni 05 eine Abstimmung zu einer Revision des Polizeireglements statt. Dieses sieht einen Wegweisungsartikel nach Berner Vorbild vor. Ein Vermummungsverbot, eine vereinfachte Verfolgung von «wildem Plakatieren», sowie eine 100tägige Aufbewahrungsfrist für Videoüberwachungs-Bänder (der Datenschutzbeauftragte empfiehlt 24 Stunden) runden den Katalog der Neuerungen ab.

Details:
> Opposition gegen die Repressionsartikel: www.wegda.ch
> Server der Stadtverwaltung: www.stadt.sg.ch
> Infos zur politischen Debatte: www.tagblatt.ch
5.02.2005
13:30 Uhr
Zürich
Hechtplatz
10 Jahre Zwangsmassnahmen sind genug!
D E M O N S T R A T I O N
«Solidarität statt Rassismus»»
Am 1. Februar 2005 sind die sogenannten «Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht» seit zehn Jahren in Kraft. Wir blicken zurück auf ein Jahrzehnt der Sondergesetze und Hetze gegen MigrantInnen, ein Jahrzehnt systematischen Abbaus und systematischer Aushöhlung grundlegender Menschenrechte und des Rechts auf Asyl.   Details >>
31.01.2005
ab 17 Uhr
Bern
Kornhausplatz
10 Jahre Zwangsmassnahmen sind genug!
Eine Torte zum «Jubiläum»
S T R A S S E N A K T I O N
Eine symbolische Geste an die Legislative ...   Details >>
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